Finanzierung des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs

Berlin, 18. Februar 2015 (IGES Institut) - Die Diskussion über die Finanzierung des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs zwischen allen beteiligten Akteuren hält an. Nun beschäftigt sich der Verkehrsausschuss des Bundestages mit dem Thema.

An der öffentlichen Ausschuss-Anhörung nehmen auch Experten des IGES-Instituts teil. Diese hatten zuvor ein Gutachten zu diesem Thema erstellt. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur prognostizieren sie darin den künftigen Mittelbedarf der Bundesländer.

Hintergrund:
Seit 1996 gestalten die Bundesländer den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) von der S–Bahn bis zum Regionalbahn eigenverantwortlich. Der Bund beteiligt sich dabei erheblich finanziell: zwischen 2008 und 2012 insgesamt mit gut 34,5 Milliarden Euro. Ab 2015 muss der Gesetzgeber die Höhe der so genannten Regionalisierungsmittel neu festlegen.